Da Behörden Spiegel | newsletter (http://www.behoerden-spiegel.de/)

Er steht an der Spitze eines für den Schweizer Bevölkerungsschutz äußerst wichtigen Gremiums: Der Tessiner Staatsrat Norman Gobbi. Seit 2015 ist der 40-Jährige Präsident der Schweizer Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr (RK MZF). Der Politiker der Partei “Lega del Ticino”, der in seinem Kanton die Leitung des Departements für Inneres, Justiz und Polizei innehat, sprach auch auf dem diesjährigen Europäischen Katastrophenschutzkongress des Behörden Spiegel. Im Interview erläutert er die Zusammensetzung und Arbeit seiner Interkantonalen Regierungskonferenz und geht auf Herausforderungen im Bereich des Bevölkerungsschutzes ein. Die Fragen stellte Marco Feldmann.

Behörden Spiegel: Herr Staatsrat, welche Aufgaben hat die Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr und wie setzt sie sich zusammen?

Gobbi: Unsere Konferenz besteht aus den in den jeweiligen Kantonen für die Bereiche Militär, Zivilschutz und Feuerwehrwesen zuständigen Regierungsrätinnen und Regierungsräten. Hinzu kommt die Innenministerin des Fürstentums Liechtenstein. Die Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr
koordiniert Angelegenheiten, die für kantonale Militärbelange, den Zivilschutz und das Feuerwehrwesen für die Schweizer Kantone und das Fürstentum Liechtenstein von gemeinsamem Interesse sind.

Behörden Spiegel: Geht es etwas konkreter?

Gobbi: Als wichtiges Instrument des Schweizer Föderalismus vertreten wir die Interessen der Kantone gegenüber dem Bund in unseren Themenbereichen.
Strebt beispielsweise der Bund Gesetzesänderungen im Militär oder im Zivilschutz an, so versucht unsere Konferenz die Haltungen der Kantone möglichst zu bündeln und beim Bund pragmatische und praktikable Lösungen durchzusetzen. Zudem wirken wir an zahlreichen gemeinsamen Projekten von Bund und Kantonen mit. Diese Projekte reichen von der Schaffung eines sicheren elektronischen Datenverbundsystems bis zur eventuellen Einführung eines obligatorischen Orientierungstages über die Instrumente der Schweizer Sicherheitspolitik für Schweizerinnen.

Behörden Spiegel: Vor welchen speziellen Herausforderungen steht eigentlich der Schweizer Bevölkerungsschutz?

Gobbi: Eine große Herausforderung stellt die Stärkung der Resilienz – vereinfacht gesagt, der Widerstandsfähigkeit – von Kritischen Infrastrukturen dar. Bei Stresstests
hat sich nämlich gezeigt, dass diese teilweise sehr verletzlich sind. Es geht nun darum, unsere Resilienz beispielsweise für den Fall eines lang anhaltenden Stromausfalls zu verbessern. Auch die zunehmenden Naturkatastrophen stellen für die Schweiz große Herausforderungen dar.